STEPHAN BRANDNER: Empörung gegen AfD-Politiker nach „Judaslohn“-Tweet

Der Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses, der AfD-Politiker Stephan Brandner, hat die Verleihung des Bundesverdienstkreuzes an Udo Lindenberg als einen «Judaslohn» verunglimpft – nun fordern Union, SPD, Linke, Grüne und FDP im Bundestag einhellig seinen Rücktritt. Der stellvertretende rechtspolitische Sprecher von CDU/CSU, Jan-Marco Luczak, sprach von einer neuerlichen, ungeheuerlichen Entgleisung Brandners. «Er spielt ganz bewusst mit antisemitischen […]

Björn Bernd(?) Höcke darf „Faschist“ genannt werden | Rechtsanwalt Christian Solmecke

Unter dem Titel „Protest gegen die rassistische AfD, insbesondere gegen den Faschisten Höcke“ fand im September eine Demonstration gegen die AfD statt. Ob die Bezeichnung rechtens war und Höcke Faschist genannt werden darf, musste nun ein Gericht klären. Für Meinungsfreiheit: WBS siegt mit SPD gegen AfD AFD-Politikerin darf als „Nazi-Schlampe“ bezeichnet werden!? Bild des AfD-Fraktionsvorsitzenden […]

Wahlnachlese: Warum wählen so viele junge Menschen in Thüringen die AfD?

Bei der Wahlnachlese aus dem ARD-Hauptstadtstudio spricht Lilly Wager mit Vera Wolfskämpf und Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele über die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen. Hätten nur Über-60-Jährige gewählt – Linkspartei (40 Prozent) und SPD (zehn Prozent) könnten bequem eine Regierung bilden. Die Linkspartei ist also besonders bei älteren Wählern verwurzelt. Grüne/FDP hätten hingegen die Fünf-Prozent-Hürde gerissen. […]

POLIZEI IM EINSATZ: Messerattacke am Hamburger Landgericht

Am Hamburger Landgericht ist am Dienstagvormittag ein Mann bei einer Messerattacke verletzt worden. Der Täter sei flüchtig und es seien umfangreiche Fahndungsmaßnahmen eingeleitet worden, sagte ein Polizeisprecher. Auch ein Polizeihubschrauber war demnach im Einsatz. Der Bahnverkehr in der Umgebung sei durch den Polizeieinsatz beeinträchtigt, sagte der Polizeisprecher. WEITERE THEMEN DER SENDUNG: Unfall auf Digitalgipfel: Wirtschaftsminister […]

Landtagswahl am Sonntag: Wahlkampfabschluss in Thüringen

Am 27. Oktober wählt Thüringen einen neuen Landtag – und damit auch eine neue Regierung. Für den amtierenden Ministerpräsidenten Ramelow und seine rot-rot-grüne Koaliton könnte es diesmal eng werden: Aktuelle Umfragen sehen die Linke nur knapp vor CDU und AfD. Am Freitag beenden die Spitzenkandidaten der Parteien ihren Wahlkampf. In den letzten Tagen hat sich […]

THÜRINGEN: Wer mit wem? – Die Regierungsbildung wird schwierig

Nach aktuellen Umfragen liegt in Thüringen die Linke klar vorne. Trotzdem muss der amtierende Ministerpräsident Bodo Ramelow zittern. Denn dahinter liefern sich Union und AfD ein Kopf-an-Kopf-Rennen. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team Der WELT Nachrichten-Livestream […]

Vor Landtagswahl in Thüringen: TV-Duelle der Spitzenkandidaten

Am 27. Oktober wählt Thüringen einen neuen Landtag. Knapp zwei Wochen vor der Wahl hatte der MDR die Spitzenkandidaten zu Gast und zwar getrennt in zwei Gesprächsrunden. Zunächst traten Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei und der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mohring gegeneinander an. Deutlich schärfer als bei diesen beiden wurde es dann in der zweiten Runde mit […]

FLÜCHTLINGSPAKT: Türkei ist zufrieden mit Seehofer-Gesprächen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat das Gespräch mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) und dem EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos zum wackelnden Flüchtlingspakt als produktiv gelobt. Man habe das Abkommen «in allen Details» diskutiert. «Wir haben offen erklärt, wie wir die Situation sehen und wie wir mit der Europäischen Union kooperieren wollen», sagte Cavusoglu am Freitagvormittag. «Wir […]