WELT INTERVIEW: Ziemiak – „Bei der SPD geht es in großen Schritten Richtung Vergangenheit“

Ist im Frühjahr Schluss mit der Koalition? „Der Wunschzettel, der auf dem SPD-Parteitag ausgefüllt wurde, hat nichts mit den tatsächlichen Problemen des Landes zu tun“, sagt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team Der […]

SPD: Esken und Walter-Borjans zur neuen Parteispitze gewählt – Scholz und Geywitz unterliegen

Das SPD-Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende hat für neue Unruhe in der Großen Koalition gesorgt. Die designierte SPD-Chefin Esken sagte in den ARD-tagesthemen wörtlich, für die Demokratie sei die Große Koalition auch Mist – der Parteitag kommende Woche wolle darüber debattieren, welchen Weg man nun in der Großen Koalition gehen […]

„GUTER MANN“: Maaßen rät SPD zur Wahl von Olaf Scholz

Der frühere Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen hat öffentlich für die Wahl von Olaf Scholz zum neuen SPD-Chef geworben – und dafür Spott in den sozialen Medien geernet. «Liebe Genossen, ich empfehle Euch für die Wahl zu Eurem SPD-Vorsitzenden den Bundesfinanzminister Olaf Scholz», schrieb CDU-Mitglied Maaßen am Dienstagabend auf Twitter. Den habe er im Visa-Untersuchungsausschuss des Bundestages […]

UMFRAGE: Grundrente lässt SPD in der Wählergunst steigen

Die Einigung bei der Grundrente für Geringverdiener lässt die SPD einer Forsa-Umfrage zufolge in der Wählergunst steigen. Wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre, kämen die Sozialdemokraten auf 15 Prozent, zwei Prozentpunkte mehr als noch vor einer Woche. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke […]

KANDIDATEN-DUELL: Im Endspurt um den SPD-Vorsitz wird die Debatte rauer

Zwei Paare für die Parteispitze sind übrig – die Gräben in der Partei werden deutlicher, die Argumentation schärfer. Ende November werden die SPD-Mitglieder dann über ihr neues Führungsduo abstimmen. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team Der […]

PREIS FÜR PATRIARCHAT: Männer-Vereine sollen Gemeinnützigkeit verlieren

Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will reinen Männer-Vereinen die Gemeinnützigkeit entziehen. „Wer Frauen ausschließt, sollte keine Steuervorteile haben und Spendenquittungen ausstellen“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. aus seiner Sicht seien Vereine, die grundsätzlich keine Frauen aufnehmen, nicht gemeinnützig. Deutschlandweit gebe es hunderte von Vereinen wie Schützengilden oder Sportclubs, die ausschließlich Männer zulassen.  In eigener Sache: […]

Halbzeitbilanz der GroKo: Warum Erfolge nicht wahrgenommen werden

„Zur Mitte der Legislaturperiode wird eine Bestandsaufnahme des Koalitionsvertrages erfolgen, inwieweit dessen Bestimmungen umgesetzt wurden oder aufgrund aktueller Entwicklungen neue Vorhaben vereinbart werden müssen.“ Ganz am Schluss des 175-seitigen Koalitionsvertrags von CDU, CSU und SPD findet sich dieser dünne Satz, den besonders die SPD im Text haben wollte. Denn im Januar 2018 hat der damalige […]

SPITZENTREFFEN VERSCHOBEN: Union und SPD ringen weiter um Grundrente

Millionen von Menschen mit Minirenten müssen weiter auf eine Entscheidung der schwarz-roten Koalition über einen Aufschlag warten. Ein für Montagabend geplantes Spitzentreffen der Koalition zur Grundrente wurde überraschend auf den kommenden Sonntag verschoben – es gebe noch offene Punkte, die im Laufe dieser Woche sorgfältig geklärt werden sollten, teilte die CDU am Sonntagnachmittag mit. Die […]