Fall Metzelder: Gericht verbietet BILD und NDR Berichterstattung | Rechtsanwalt Christian Solmecke

Das Landgericht Köln hat der BILD die Berichterstattung über die Ermittlungen gegen Christoph Metzelder untersagt. Darüber hinaus ist auch der NDR wegen eines Interviews betroffen, das Bild-Chefredakteur Julian Reichelt dort gegeben hatte. #Metzelder & Unschuldsvermutung – Wie weit darf die Presse gehen? https://www.youtube.com/watch?v=PdW-1i6YVWw G20: BILD fahndet nach Randalierern – ist das erlaubt? https://www.youtube.com/watch?v=Ka-4fhL9WJY Rechtsanwalt Christian […]

Chile: Mindestens zehn Tote bei Protesten

Mindestens zehn Tote, mehr als 1.500 Festnahmen, rund 9.400 Soldaten im Einsatz und mehr als 60 geplünderte Supermärkte: Die gewaltsamen Proteste in ganz Chile halten an. Der zunächst für die Hauptstadt ausgerufene Notstand gilt inzwischen für mehrere Städte im ganzen Land – und soll noch ausgeweitet werden. Gestern Abend wurden erneut Ausgangssperren in Santiago, Valparaíso, […]

Vor Landtagswahl in Thüringen: TV-Duelle der Spitzenkandidaten

Am 27. Oktober wählt Thüringen einen neuen Landtag. Knapp zwei Wochen vor der Wahl hatte der MDR die Spitzenkandidaten zu Gast und zwar getrennt in zwei Gesprächsrunden. Zunächst traten Ministerpräsident Ramelow von der Linkspartei und der thüringische CDU-Landesvorsitzende Mohring gegeneinander an. Deutlich schärfer als bei diesen beiden wurde es dann in der zweiten Runde mit […]

Parlamentswahl in Polen

Die Wahlbeteiligung war hoch, das Ergebnis eindeutig: Als klarer Sieger aus der Parlamentswahl in Polen ist die national-konservative PiS-Partei hervorgegangen. Nach Auszählung der meisten Stimmen kommt die bisherige Regierungspartei auf knapp 45 Prozent. Die PiS wird wohl weiter ohne Koalitionspartner weiterregieren können. Politische Beobachter werten dies vor allem als eine Bestätigung für den Führungsstil von […]

ARD Presseclub: Terror von rechts – Wie können wir uns als Gesellschaft davor schützen?

Zwar handelte der Todesschütze von Halle allein, doch kann man ihn wirklich einen Einzeltäter nennen? Wie der Attentäter von Christchurch streamte der 27-Jährige seine Tat für eine sich immer weiter radikalisierende rechte Szene. In seinem Video nutzt er die Sprache einer rechtsorientierten Online-Subkultur, die sich in anonymen Plattformen und Gameforen vernetzt und gegenseitig aufstachelt. Für […]

Trump verkündet Teileinigung mit China

Im Handelstreit zwischen den USA und China zeichnet sich eine Entspannung ab. Man habe sich auf ein Teil-Abkommen geeinigt, erklärte US-Präsident Trump. Die Vereinbarungen beziehen sich demnach auf Regelungen zum Schutz des geistiges Eigentums, auf Finanzdienstleistungen und landwirtschaftliche Produkte. Auf die ursprünglich für kommende Woche geplante Erhöhung zusätzlicher Zölle auf chinesische Importe wollen die USA […]

Geständnis – Stephan B. bestätigt rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv

In einer umfangreichen Aussage hat Stephan B., der Attentäter von Halle, die Tat gestanden. Der 27-Jährige bestätigte in einer mehrstündigen Vernehmung beim Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs ein rechtsextremistisches, antisemitisches Motiv. Angaben zu möglichen Mitwissern oder Unterstützern soll er aber nicht gemacht haben. Das erfuhr die ARD aus Ermittlerkreisen. Mehr Informationen: https://www.tagesschau.de/inland/halle-gestaendnis-103.html