AUS FÜRS TRAUMHAUS: Wenn der Bezirk den Bau neuer Einfamilienhäuser verbietet

Wenn im Bezirk Hamburg-Nord künftig Bebauungspläne aufgestellt werden, soll höher gebaut werden. Einfamilienhäuser werden ausgeschlossen. SPD und Grüne wollen die „wertvolle Ressource Boden effizient nutzen“ – und stoßen auf massive Kritik. Die Menschen werden mehr, jeder möchte aber in einer Stadt ein Dach über dem Kopf haben. Für zukünftige Bauprojekte wird dieses bald nicht mehr […]

Morddrohungen gegen Politiker: Bestürzung in den Parteien

Bundesinnenminister Seehofer spricht von einer hochproblematischen Verrohung der Gesellschaft. Quer durch die Parteien zeigen sich Politiker bestürzt. Anlass sind Morddrohungen gegen die Grünen Roth und Özdemir, die am Wochenende bekannt geworden sind. Die Absender der Droh-Mails nennen sich „Atomwaffen Division Deutschland“. Sie gelten als Ableger einer rechtsextremistischen Gruppe in den USA, die dort mit Tötungsdelikten […]

Wahlnachlese: Warum wählen so viele junge Menschen in Thüringen die AfD?

Bei der Wahlnachlese aus dem ARD-Hauptstadtstudio spricht Lilly Wager mit Vera Wolfskämpf und Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele über die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen. Hätten nur Über-60-Jährige gewählt – Linkspartei (40 Prozent) und SPD (zehn Prozent) könnten bequem eine Regierung bilden. Die Linkspartei ist also besonders bei älteren Wählern verwurzelt. Grüne/FDP hätten hingegen die Fünf-Prozent-Hürde gerissen. […]

Landtagswahl am Sonntag: Wahlkampfabschluss in Thüringen

Am 27. Oktober wählt Thüringen einen neuen Landtag – und damit auch eine neue Regierung. Für den amtierenden Ministerpräsidenten Ramelow und seine rot-rot-grüne Koaliton könnte es diesmal eng werden: Aktuelle Umfragen sehen die Linke nur knapp vor CDU und AfD. Am Freitag beenden die Spitzenkandidaten der Parteien ihren Wahlkampf. In den letzten Tagen hat sich […]

Wahl in Österreich: Kurz klarer Sieger, FPÖ abgestraft

Deutlicher Wahlsieg für Sebastian Kurz und seine ÖVP, historische Ergebnisse für die Grünen und die liberalen Neos und deutliche Verluste für die FPÖ nach der Ibiza-Affäre: Österreich hat gewählt. Nun stellt sich die Koalitionsfrage: Kurz könnte mit SPÖ oder FPÖ regieren, doch diese Bündnisse sind in der Vergangenheit bereits gescheitert. Die Grünen zeigen sich indes […]

AfD-Abgeordneter trifft Wuppertaler Rapper: Wahlkreistausch mit SPD

Was passiert, wenn Politiker in einem ihnen völlig fremden Wahlkreis den Job eines Kollegen oder einer Kollegin anderer Parteien übernehmen? Der AfD-Abgeordnete Robby Schlund und Helge Lindh von der SPD tauschen die Wahlkreise – von Gera nach Wuppertal und umgekehrt. Da prallt viel aufeinander: Denkweisen, Unsicherheit, Klischees. Die Playlist zur Serie „Wahlkreistausch“: https://www.youtube.com/playlist?list=PLkKDSXRppVa7l4P3_pS_3YaPDzsqL13Qs

„Drecks Fotze”: Gericht erlaubt schlimmste Hass-Kommentare | Rechtsanwalt Christian Solmecke

„Stück Scheiße“, „Schlampe“, „Drecksau“ – solche und noch krassere Kommentare prasselten auf Renate Künast ein. Das Landgericht Berlin sah darin keine persönliche Schmähung, sondern nur zulässige Sachkritik. Ein absolutes Unding. Warum das Gericht so entschied und worum es genau ging, erfahrt ihr im Video. Rechtsanwalt Christian Solmecke Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner […]