Bundeskanzlerin Merkel in der Regierungsbefragung im Bundestag

Bundeskanzlerin Merkel (CDU) stellt sich am Mittwoch, 18. Dezember 2019, den Fragen der Abgeordneten in der einstündigen Befragung der Bundesregierung. Seit dieser Wahlperiode sieht die Geschäftsordnung des Bundestages vor, die Regierungschefin mindestens dreimal im Jahr im Plenum zu befragen – und zwar in den jeweils letzten Sitzungswochen vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten.

Parteitag: Neue Chancen für die Grünen

In Umfragen haben die Grünen zuletzt eingebüßt. Eine Trendwende sieht Meinungsforscher Siegel darin aber nicht. Im tagesschau.de-Interview spricht er von „ganz neuen Chancen“ und der Gefahr allzu radikaler Positionen. tagesschau.de: Im Sommer waren die Grünen im Umfragehoch und lagen bei 25 bis 26 Prozent. Inzwischen bei 22 oder darunter. Neigt sich der grüne Boom dem […]

AUS FÜRS TRAUMHAUS: Wenn der Bezirk den Bau neuer Einfamilienhäuser verbietet

Wenn im Bezirk Hamburg-Nord künftig Bebauungspläne aufgestellt werden, soll höher gebaut werden. Einfamilienhäuser werden ausgeschlossen. SPD und Grüne wollen die „wertvolle Ressource Boden effizient nutzen“ – und stoßen auf massive Kritik. Die Menschen werden mehr, jeder möchte aber in einer Stadt ein Dach über dem Kopf haben. Für zukünftige Bauprojekte wird dieses bald nicht mehr […]

Morddrohungen gegen Politiker: Bestürzung in den Parteien

Bundesinnenminister Seehofer spricht von einer hochproblematischen Verrohung der Gesellschaft. Quer durch die Parteien zeigen sich Politiker bestürzt. Anlass sind Morddrohungen gegen die Grünen Roth und Özdemir, die am Wochenende bekannt geworden sind. Die Absender der Droh-Mails nennen sich „Atomwaffen Division Deutschland“. Sie gelten als Ableger einer rechtsextremistischen Gruppe in den USA, die dort mit Tötungsdelikten […]

Wahlnachlese: Warum wählen so viele junge Menschen in Thüringen die AfD?

Bei der Wahlnachlese aus dem ARD-Hauptstadtstudio spricht Lilly Wager mit Vera Wolfskämpf und Politikwissenschaftlerin Andrea Römmele über die Ergebnisse der Landtagswahl in Thüringen. Hätten nur Über-60-Jährige gewählt – Linkspartei (40 Prozent) und SPD (zehn Prozent) könnten bequem eine Regierung bilden. Die Linkspartei ist also besonders bei älteren Wählern verwurzelt. Grüne/FDP hätten hingegen die Fünf-Prozent-Hürde gerissen. […]

Thüringen: Minderheitsregierung möglich?

Rein rechnerisch gibt es nur zwei Bündnisse in Thüringen, die über eine Mehrheit verfügen würden: Rot-Schwarz und „R2G2“, also eine Koalition aus Linkspartei, SPD, Grünen und FDP. Ob eine dieser Konstellationen eine stabile Regierung bilden kann, ist äußerst fraglich. Nicht nur wegen der inhaltlichen Differenzen, sondern auch, weil CDU und FDP vor der Wahl ein […]

EMNID-SONNTAGSTREND: Grüne und AfD verlieren leicht

Nach dem „Sonntagstrend“ des Meinungsforschungsinstituts Emnid für „Bild am Sonntag“ gewinnt die SPD einen Punkt hinzu und kommt auf 15 Prozent. Auch die Union legt um einen Prozentpunkt auf 29 Prozent zu. Die Grünen dagegen verlieren einen Punkt, die AfD gibt zwei Punkte ab. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge […]