WELT THEMA: Nervenkrieg um den Brexit – Boris Johnson hat seinen May-Moment

Das Brexit-Drama geht abermals in die Verlängerung. Das britische Unterhaus verschob am Samstag die Entscheidung über das neue EU-Austrittsabkommen und fügte damit Premierminister Boris Johnson eine weitere empfindliche Niederlage zu. Nun ist Johnson eigentlich gesetzlich verpflichtet, bei der Europäischen Union eine Verschiebung des für 31. Oktober geplanten EU-Austritts zu beantragen. Und trotzdem will Johnson versuchen, […]

NO DEALS BEIM BREXIT: Kanzlerin Merkel zeigt Boris Johnson klare Kante

Die britische Regierung glaubt einem Bericht zufolge nicht mehr an einen Erfolg der Gespräche über ein EU-Austrittsabkommen. Das geht aus einer Mitteilung hervor, die der britische Sender Sky News am Dienstag aus Regierungskreisen erhalten haben will – und deren Echtheit der Deutschen Presse-Agentur vom Regierungssitz Downing Street bestätigt wurde. Die Mitteilung nimmt laut Sky News […]

Brexit-Brief an die EU: Johnson will neuen Deal

In einem Brief an EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker schrieb Premierminister Boris Johnson, er wolle den bisher vereinbarten „Backstop“, („Auffanglösung“) für die Grenze zwischen der britischen Provinz und Irland aus dem bestehenden Austrittsabkommen streichen. Johnsons Plan sieht vor, dass Großbritannien als Ganzes, einschließlich Nordirland, die Zollunion verlässt. Nordirland befolgt aber weiterhin die Regeln des Europäischen Binnenmarktes, bleibt […]

NO-DEAL-BREXIT: Europas Autoindustrie zittert vor Chaos-Austritt der Briten

In einer seltenen gemeinsamen Erklärung haben die europäischen Autobauer vor den Folgen eines ungeregelten EU-Austritt Großbritanniens gewarnt. Der Autoindustrie drohe im Falle eines No-Deal-Brexits ein wirtschaftliches „Erdbeben“, heißt es in der am Montag veröffentlichten Stellungnahme von 23 europäischen Automobilverbänden. Die Automobilindustrie in Europa würde durch zusätzliche bürokratische Hürden „erheblich“ gestört werden, warnte der Chef des […]

Brexit: Treffen zwischen Johnson und Juncker bleibt ohne Ergebnis

Seit Wochen behauptet der britische Premierminister Johnson, er arbeite hart an einem Austrittsabkommen seines Landes mit der EU, es gebe gewaltige Verhandlungsfortschritte und er sei sehr zuversichtlich. Doch in Brüssel sehen sie das anders. Von Verhandlungen im eigentlichen Sinne könne kaum gesprochen werden, heißt es da. Die Uhr tickt. Bis zum 31. Oktober will Johnson […]

Brexit-Chaos: Johnson schickt Parlament noch heute in Zwangspause

Das britische Parlament soll bereits heute Abend in eine fünfwöchige Zwangspause geschickt werden. Das teilte ein Sprecher von Premierminister Boris Johnson am Morgen mit. Es soll dann erst wieder am 14. Oktober zusammentreten. Johnson will das Unterhaus zuvor noch ein weiteres Mal über eine Neuwahl abstimmen lassen. Doch es ist extrem unwahrscheinlich, dass er die […]

Brexit und mögliche Grenzkontrollen: Vorbereitungen am Eurotunnel in Frankreich

Auch wenn ein ungeregelter Brexit, ein No-Deal-Brexit, erst einmal vom Tisch ist – es bleibt ein Schreckgespenst. In diesem Fall würde die EU-Außengrenze plötzlich auch durch den Tunnel im Ärmelkanal verlaufen. Noch rollt der Güter- und Personenverkehr dort frei hin und her, kommt es aber wieder zu Grenzkontrollen, wird sich alles ändern. Ein Szenario, auf […]

Brexit-Showdown im Parlament

Im britischen Unterhaus wird heute in der ersten Sitzung nach der Sommerpause eine Machtprobe zwischen Premierminister Johnson und seinen Gegnern erwartet. Eine fraktionsübergreifende Gruppe Abgeordneter unterstützt einen Gesetzentwurf, mit dem ein ungeregelter Austritt aus der Europäischen Union verhindert werden soll. Demnach soll Johnson verpflichtet werden, den für Ende Oktober angesetzten Termin notfalls zu verschieben. Johnson […]

Demos gegen Zwangspause: „Stoppt den Putsch!“

„Schäm‘ Dich, Johnson“ riefen die Demonstranten, die den Verkehr im Londoner Regierungsviertel Westminster lahmlegten, untermalt von Trillerpfeifen und Trommeln. In insgesamt mehr als 30 Städten sind Briten gegen die Zwangspause auf die Straße gegangen, die Premier Boris Johnson dem Unterhaus in dieser Woche verordnet hat. Sie sind überzeugt, dass Johnson damit verhindern wollte, dass das […]