Mutmaßliche Neonazis drohen Cem Özdemir mit dem Tod

2. November 2019 0

Grünen-Politiker Cem Özdemir hat von einem in Amerika als gefährlich eingestuften Rechtsextremisten-Netzwerk Todesdrohungen erhalten. © AFP, DPA Link zum Video: https://www.faz.net/-gpf-9swhw Link zur Homepage: https://www.faz.net

Ringen um EU-Spitzenpersonal geht weiter

1. Juli 2019 0

EU-Ratspräsident Donald Tusk hat am frühen Montagmorgen seine bilateralen Gespräche in den festgefahrenen Verhandlungen um das EU-Personalpaket fortgesetzt. Eine endgültige Entscheidung ist allerdings noch immer […]

Innenminister? Ja! Parteivositz? Nein!

12. November 2018 0

Am Rande eines Termins in Bautzen hat sich der amtierende CSU-Chef und Bundesinnenminister zu seiner Zukunft geäußert. Am Sonntagabend kursierten erste Spekulationen. © REUTERS, EPA […]

Wahlkampf der CSU in Bayern

8. Oktober 2018 0

Die Umfragewerte der Christsozialen vor der Landtagswahl sind historisch niedrig. Markus Söder versucht auch daher, im Wahlkampf ganz verschiedene Register zu ziehen. © REUTERS, DPA […]

Große Koalition einigt sich auf Rentenpaket

29. August 2018 0

Die große Koalition hat sich in einer Reihe von Streitpunkten geeinigt und unter anderem eine Senkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung beschlossen. SPD-Politiker Hubertus Heil spricht […]

Juli 2018: Reaktionen zum Asyl-Kompromiss

6. Juli 2018 0

Reaktionen auf den Asyl-Kompromiss von Union und SPD, unter anderem von Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Daniel Günther, Grünen-Chef Robert Habeck und Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier. © REUTERS, […]

Scharfe Kritik an Asyl-Kompromiss

3. Juli 2018 0

FDP und Grüne haben die Einigung der Union im Asylstreit scharf kritisiert. Die Ergebnisse seien „an Bescheidenheit kaum zu überbieten“, hieß es von FDP-Chef Lindner. […]

Nun beginnt die schwere Umsetzung

3. Juli 2018 0

Nach der Beilegung des Streits zwischen CDU und CSU stehen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesinnenminister Horst Seehofer vor vielen weiteren Hürden zur Überwindung des Asylstreits. […]

„Der AfD geht die Munition aus“

3. Juli 2018 0

Auch nach der Einigung im Asylstreit wird es für die große Koalition schwierig bleiben, denn Merkel und Seehofer „können einfach nicht miteinander“, kommentiert Jasper von […]

Auseinandersetzung um Asylpolitik eskaliert

15. Juni 2018 0

Bundesinnenminister Horst Seehofer drohte damit, seine Asylpläne notfalls „im Alleingang“ gegen Merkels Widerstand durchzusetzen. Die CSU stellte sich einhellig hinter Seehofers Eskalationstaktik. © AFP, REUTERS […]

Die Groko ist da

7. Februar 2018 0

CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. Die Verhandlungsteilnehmer zeigen sich alle erleichtert und präsentieren stolz, welche Ressorts sie erkämpft haben. © […]

Groko-Verhandlungen: Digital-Pakt beschlossen

2. Februar 2018 0

Die SPD habe im Bildungsbereich hart und erfolgreich verhandelt, sagt die Ministerpräsidentin von Mecklenburg-Vorpommern Manuela Schwesig. Zu den Errungenschaften gehören ein Digital-Pakt, der Rechtsanspruch auf […]

Abschaffung des Solis bei neuer GroKO?

12. Januar 2018 0

28 Seiten ist das Sondierungspapier stark, der Inhalt spanne einen weiten thematischen Bogen. Mit dabei sind Themen wie Krankenversicherung, Migrationspolitik, Spitzensteuersatz und Solidaritätszuschlag. © REUTERS, […]