WELT INTERVIEW: Ziemiak – „Bei der SPD geht es in großen Schritten Richtung Vergangenheit“

Ist im Frühjahr Schluss mit der Koalition? „Der Wunschzettel, der auf dem SPD-Parteitag ausgefüllt wurde, hat nichts mit den tatsächlichen Problemen des Landes zu tun“, sagt CDU-Generalsekretär Paul Ziemiak. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team Der […]

Peter Tauber hält Dienstpflicht für sehr gute Idee

Der CDU-Politiker und Staatssekretär im Verteidigungsministerium Peter Tauber geht davon aus, dass die Union eine Dienstpflicht in ihr neues Grundsatzprogramm schreiben wird. Junge Menschen könnten sich, sollten sich politische Mehrheiten finden, für ein soziales Jahr oder Wehrdienst entscheiden. © F.A.Z. Link zum Video: https://www.faz.net/-gpf-9u554 Link zur Homepage: https://www.faz.net

SPD: Esken und Walter-Borjans zur neuen Parteispitze gewählt – Scholz und Geywitz unterliegen

Das SPD-Mitgliedervotum für Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans als neue Parteivorsitzende hat für neue Unruhe in der Großen Koalition gesorgt. Die designierte SPD-Chefin Esken sagte in den ARD-tagesthemen wörtlich, für die Demokratie sei die Große Koalition auch Mist – der Parteitag kommende Woche wolle darüber debattieren, welchen Weg man nun in der Großen Koalition gehen […]

GAULAND TRITT AB: AfD wählt Chrupalla und Meuthen zu Partei-Vorsitzenden

Mit verjüngter Führung und neuer Geschlossenheit will die AfD rasch Regierungsfähigkeit gewinnen. Der Bundesparteitag in Braunschweig wählte am Samstag den 44-jährigen Tino Chrupalla zum Nachfolger von Alexander Gauland an die Parteispitze und bestätigte Jörg Meuthen (58) als Co-Vorsitzenden. Der 78-jährige Gauland hatte Chrupalla selbst als seinen Nachfolger vorgeschlagen. Meuthen rief die AfD auf, ihre Professionalität […]

Rainer Wendt wird doch nicht Staatssekretär in Magdeburg

Die CDU hätte ihn gern gehabt, aber es gab massiven Widerstand der Koalitionspartner SPD und Grüne. Der umstrittene Polizeigewerkschafter Rainer Wendt wird nun doch nicht Staatssekretär im Innenministerium von Sachsen-Anhalt. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team […]

CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer kämpft – und gewinnt vorerst

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hat die Delegierten auf dem Parteitag in Leipzig eingeschworen, sich mit großem Selbstbewusstsein als Volkspartei auf die Zukunftsaufgaben zu konzentrieren. Sie betonte, eine Vorsitzende für die gesamte Partei sein zu wollen. Sie wolle auch Querdenker mit in der Partei und in ihrem Team haben. Angesichts andauernder Kritik stellte sie klar: Wenn die […]

GROKO STABILISIERT: Keine echte Unions-Revolte gegen Grundrente

Nach breiter Zustimmung der Unionsfraktion zum Grundrentenkompromiss ist eine wichtige Hürde für den Fortbestand der großen Koalition genommen. Nach etwa anderthalbstündiger Diskussion gab es am Dienstag in der Unionsfraktion zwar keine formelle Abstimmung, aber die Verhandler im Koalitionsausschuss ernteten viel Beifall. CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer zeigte sich nach der Debatte „sehr zufrieden“. In der SPD setzen […]

Apothekerin stößt auf angeblich gelöschte Patientendaten

Die Apothekerin Martina Czech aus München fand im vergangenen Jahr in Vorbereitung auf die neue Datenschutz-Grundverordnung zufällig heraus, dass in ihrem Kassensystem 8650 Kundendaten ihrer Vorgängerin vorhanden waren. Die Daten seien als gelöscht gekennzeichnet gewesen und hätten gar nicht mehr auftauchen dürfen. © FAZ.NET, JAN ROEDER Link zum Video: https://www.faz.net/-gqe-9t37r Link zur Homepage: https://www.faz.net