HOCHSPANNUNG UM CEM ÖZDEMIR: Kampfabstimmung um Grünen-Fraktionsvorsitz

Bei den Grünen im Bundestag entscheidet sich am Dienstagnachmittag, ob die Fraktionschefs Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter im Amt bleiben – oder Cem Özdemir das Ruder übernimmt. Der frühere Parteichef hat sich zusammen mit der Abgeordneten Kirsten Kappert-Gonther für die Doppelspitze beworben. Als Favoriten für die Wahl des Fraktionsvorstands gelten in Fraktionskreisen aber Göring-Eckardt und […]

Für Meinungsfreiheit: WBS siegt mit SPD gegen AfD | RA Christian Solmecke

Die Politiker der AfD greifen in politischen Diskussionen häufig zu groben rhetorischen Mitteln. Da wird in einer Bundestagsdebatte gern mal von „Kopftuchmädchen und alimentierten Messermännern“ gesprochen und viele erinnern sich sicherlich noch an Bernd Höckes Rede, in der er das Berliner Holocaust-Mahnmal als Denkmal der Schande bezeichnete. Sofern sich verbale Attacken jedoch gegen die Partei […]

GENERALDEBATTE: Bundestag nimmt Kanzlerin Merkel unter Feuer

Im Bundestag wird am Mittwoch ein Schlagabtausch über die Regierungspolitik von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und Deutschlands Maßnahmen gegen den Klimawandel erwartet. Anlass ist die Debatte über den Haushalt des Kanzleramtes. Die Generalaussprache ist traditionell der Höhepunkt der Haushaltsberatungen im Parlament. Im Fokus dürfte in diesem Jahr die Klimadebatte stehen. Anders als bei den Debatten […]

LINKSBÜNDNIS: „Sehr erfolgreich“ – Göring-Eckardt offen für R2G im Bund

In Berlin, Bremen und Thüringen regieren SPD, Linke und Grüne gemeinsam. Grünen-Fraktionschefin Göring-Eckardt hält das auch auf Bundesebene für denkbar. In ihrer Heimat Thüringen sei dieses Bündnis „sehr erfolgreich“. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team Der […]

Frag selbst: Sie fragen, Manuela Schwesig (SPD) antwortet

„Frag selbst!“ ist eine Kooperation des ARD-Hauptstadtstudios und der Tagesschau. Zu sehen sind die Gespräche im Livestream auf den Social-Media-Kanälen von „Tagesschau“ und „Bericht aus Berlin“ und auf tagesschau.de. Den Auftakt hat Christian Lindner gemacht, der Parteichef der FDP. Weiter ging es mit Annalena Baerbock, Bundesvorsitzende von BÜNDNIS90/Die Grünen. Am Sonntag, 4. August kommt Markus […]

DOPPELSPITZE: Schwan und Stegner greifen nach SPD-Vorsitz

Bei der SPD kommt Bewegung in die Suche nach der künftigen Spitze. Mit Gesine Schwan und Ralf Stegner werfen zwei Kandidaten ihren Hut in den Ring. Doch sie dürften nicht die einzigen Bewerber bleiben. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer […]

COMEBACK: Straffes Programm nach dem Urlaub – Angela Merkel ist zurück

Die Landtagswahlen im Osten und das Klima-Paket – nur einige Etappen, die Kanzlerin Angela Merkel nach dem Urlaub bevorstehen. Doch zunächst hieß es, ein Schulgebäude einweihen und sich den Fragen eines Leser-Forums stellen. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis […]