#49: Ein Anspruch auf tönernen Füßen

8. Juli 2019 0

Mit der Überhöhung des Prinzips, nur einer der Spitzenkandidaten könne Präsident der EU-Kommission werden, ist viel Verwirrung gestiftet worden. Denn die Mitgliedstaaten sind und bleiben […]

Einwanderungsgesetz für Fachkräfte beschlossen

19. Dezember 2018 0

Die Bundesregierung hat das bis zuletzt strittige Fachkräfteeinwanderungsgesetz beschlossen. Der vom Kabinett gebilligte Entwurf soll den Zuzug von Arbeitnehmern aus Nicht-EU-Staaten erleichtern. © AFP, DPA […]

Brexit- Rückzug rechtlich möglich

10. Dezember 2018 0

Großbritannien darf nach einem Urteil des Gerichtshofs der Europäischen Union die Austrittserklärung aus der EU einseitig zurücknehmen. Das nährt bei den Brexit-Gegnern die Hoffnung auf […]

EuGH-Anwalt macht Brexit-Gegnern Hoffnung

4. Dezember 2018 0

Die britische Regierung könnte nach Einschätzung des Generalanwalts beim EuGH, Manuel Campos Sanchez-Bordona, die Absichtserklärung zum Austritt aus der Europäischen Union einseitig zurücknehmen. © REUTERS, […]

Brexit-Angst reicht bis nach Gibraltar

15. November 2018 0

Der bevorstehende Brexit sorgt die Menschen nicht nur auf der britischen Insel, sondern auch im Überseegebiet Gibraltar. © AFP Link zum Video: https://www.faz.net/-gqe-9gmbc Link zur […]

Rom bleibt im Streit mit EU stur

14. November 2018 0

Die italienische Regierung gibt im Haushaltsstreit mit der Europäischen Union nicht nach. Um die Wirtschaft anzukurbeln will Italien mehr Schulden aufnehmen, als nach EU-Regeln erlaubt. […]

Merkel und Macron für Reform der Eurozone

19. April 2018 0

Angesichts undemokratischer Entwicklungen auf der Welt seien die Beziehungen ein Schatz, den sie weiter pflegen werde, so Angela Merkel beim Besuch des französischen Präsidenten Macron. […]