DIE ZERSTÖRUNG DER CDU: Nur die SPD traut sich Rezo zu antworten

Außenminister Heiko Maas hat für eine stärkere Vermittlung von Politik über soziale Medien plädiert. «Viele von uns haben noch nicht erkannt, dass sie auch die Art, wie heute kommuniziert wird, digital und über soziale Medien, für die Politik nutzen können und müssen», sagte der SPD-Politiker «t-online.de». Politiker seien manchmal zu selbstfixiert. «Für das, was wir […]

VPN nutzen, wenn Upload-Filter kommen: Ist das legal? | Nutzerfragen Rechtsanwalt Christian Solmecke

Senor Elab fragt: Ich würde gerne wissen, was genau ein Notar macht? Cherub fragt: Angenommen Artikel 13 wird umgesetzt, dürfte man Tools nutzen (VPN, Proxy o.ä.) um die potenziellen Einschränkungen durch Uploadfilter zu umgehen? TheAltair236 fragt: Wie lässt sich die Bodycam, die künftig von der Polizei genutzt wird mit der DSGVO vereinbaren? https://www.youtube.com/watch?v=0pLhQ0iVKOs https://www.youtube.com/watch?v=CoYde989s0k Rechtsanwalt […]

Rat stimmt für Artikel 13 / Artikel 17 – Wieso stimmen die Agrarminister ab? | RA Christian Solmecke

Entschuldigung für den asynchronen Ton. Das neue Equipment will noch nicht so, wie ich es will 😉 Nun ist es beschlossene Sache. Die EU-Minister haben sich für ehemals Artikel 13, jetzt Artikel 17 ausgesprochen. Was das nun bedeutet, wieso die Agrarminister abstimmen und was es mit einer Protokollerklärung auf sich hat, erkläre ich im heutigen […]

Mein Geschenk für Euch 🎁 Eine neue Folge von „Aus dem Leben eines Anwalts“ | RA Christian Solmecke

Es ist endlich wieder so weit: Aus dem Leben eines Anwalts ist zurück. Hiermit möchte ich mich noch einmal bei euch allen bedanken. So schnell, wie wir neue 100.000 Abonnenten gewinnen, können wir gar nicht Vlogs produzieren. Viel Spaß mit diesem Video. Rechtsanwalt Christian Solmecke Christian Solmecke hat sich als Rechtsanwalt und Partner der Kölner […]

ACHTUNG APRILSCHERZ! Sensation! Artikel 13 gekippt. Eil-Abstimmung im EU Parlament | RA Solmecke

Hinweis: Anders als Youtube es hier angibt, wurde das Video nicht am 31.3., sondern am 1.4. um 0 Uhr veröffentlicht. Achtung! Dies (war) ist ein Aprilscherz. Artikel 13 wurde leider nicht gekippt…. Wer hätte das gedacht? In letzter Sekunde ist Artikel 13 dann doch noch gekippt worden. Wie es dazu kam, wie die dramatische Eil-Abstimmung […]

TROTZ ANGST VOR UPLOADFILTER: Europaparlament stimmt für Urheberrechtsreform

Das Europaparlament hat der umstrittenen Reform des Urheberrechts ohne Änderungen zugestimmt und damit den Weg für eine baldige Umsetzung geebnet. Auch der besonders kontrovers diskutierte Artikel, der Plattformen wie Youtube stärker in die Pflicht nimmt, fand am Dienstag in Straßburg eine Mehrheit unter den Abgeordneten. Die Reform soll das veraltete Urheberrecht in der EU ans […]

EU-Urheberrechtsreform: Was hat es mit Artikel 13/17 auf sich?

Das Europaparlament stimmt am Dienstag über die umstrittene Urheberrechts-Reform ab. Am Wochenende hatten allein in Deutschland noch einmal Zehntausende gegen die Richtline demonstriert. Sie befürchten Einschränkungen und Zensur im Internet. Besonders umstritten ist der frühere Artikel 13, jetzt Artikel 17 der Richtlinie, der den Einsatz der viel kritisierten Upload-Filter regelt.

Artikel 13: Opferte CDU Startups für Gas-Pipeline? FAZ berichtet – RA Solmecke

Im Rahmen der Verabschiedung der EU Urheberrechtsnovelle gab es offenbar einen Deal zwischen Deutschland und Frankreich, der mit der Gas-Pipeline Nord Stream 2 zu tun hat. Nach Recherchen der FAZ opferte Wirtschaftsminister Peter Altmaier gegenüber Frankreiche eine Klausel, nach der Unternehmen, die weniger als 20 Millionen Euro Umsatz machen, von der Novelle ausgenommen sein sollten. […]

Artikel 13: Voss, Reda, Trüpel, Wölken – Pressekonferenz in Berlin, 21.3.2019 – Teil 2

Pressekonferenz zur Urheberrechtsreform mit den Europaparlament-Abgeordneten Axel Voss (CDU), Julia Reda (Piraten), Helga Trüpel (Bündnis 90/Die Grünen) und Tiemo Wölken (SPD) Da es währed des Livestreams technische Probleme gab, erfolgt hier der Upload des Materials, das von der Kamera aufgzeichnet wurde. Der Livestream ist unter https://www.youtube.com/watch?v=o8tIXQRO2as verfügbar