TERROR IN HALLE: AfD-Mann Brandner verhöhnt Publizisten Friedman

Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende des Bundestags-Rechtsausschusses Stephan Brandner sorgt mit einem Tweet zum Anschlag in Halle für Empörung. Zudem verhöhnte er den jüdischen Publizisten Michel Friedman. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – das WELT-Team Der WELT Nachrichten-Livestream http://bit.ly/2fwuMPg […]

WELT INTERVIEW: Maaßen fordert verstärkte Aufklärung im Netz

Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg Maaßen sieht in dem Anschlag von Halle eine neuere Form von Rechtsterrorismus. «Wir haben es hier nicht mit dem Standard-Nazi zu tun», sagte Maaßen am Freitag dem Nachrichtensender «WELT». «Jetzt zu sagen, nach einem derartigen Anschlag, wir müssen mehr gegen Rechtsextremismus, gegen Rechtsterrorismus tun, greift zu kurz.» Die Sicherheitsbehörden müssten sich verstärkt um […]

JUDEN IN HALLE: „Wäre auch vor der Tat nicht mit Kippa aus dem Haus gegangen“

Stephan B. war offenbar ein Einzeltäter, der Angriff auf eine Synagoge aber längst kein Einzelfall. 1799 antisemitische Delikte gab es allein 2018. Schon länger fühlen sich Juden in Deutschland nicht mehr sicher. In eigener Sache: Wegen des hohen Aufkommens unsachlicher und beleidigender Beiträge können wir zurzeit keine Kommentare mehr zulassen. Danke für Eurer Verständnis – […]

FLÜCHTLINGSPAKT: Türkei ist zufrieden mit Seehofer-Gesprächen

Der türkische Außenminister Mevlüt Cavusoglu hat das Gespräch mit Innenminister Horst Seehofer (CSU) und dem EU-Migrationskommissar Dimitris Avramopoulos zum wackelnden Flüchtlingspakt als produktiv gelobt. Man habe das Abkommen «in allen Details» diskutiert. «Wir haben offen erklärt, wie wir die Situation sehen und wie wir mit der Europäischen Union kooperieren wollen», sagte Cavusoglu am Freitagvormittag. «Wir […]

AfD-Abgeordneter trifft Wuppertaler Rapper: Wahlkreistausch mit SPD

Was passiert, wenn Politiker in einem ihnen völlig fremden Wahlkreis den Job eines Kollegen oder einer Kollegin anderer Parteien übernehmen? Der AfD-Abgeordnete Robby Schlund und Helge Lindh von der SPD tauschen die Wahlkreise – von Gera nach Wuppertal und umgekehrt. Da prallt viel aufeinander: Denkweisen, Unsicherheit, Klischees. Die Playlist zur Serie „Wahlkreistausch“: https://www.youtube.com/playlist?list=PLkKDSXRppVa7l4P3_pS_3YaPDzsqL13Qs

GRÜNER GEHT’S NICHT: Winfried Kretschmann in Baden-Württemberg unbesiegbar

Rekordwerte für die Grünen, dramatische Lage für die CDU: Nach der Ankündigung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann, bei der Landtagswahl 2021 wieder antreten zu wollen, sind die Werte für seine Partei in Baden-Württemberg auf 38 Prozent hochgeschossen. Hingegen liegt die CDU mit Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann mit 26 Prozent abgeschlagen auf dem zweiten Platz. Das geht aus einer […]

Nach AfD-Wahlerfolgen im Osten: Übernehmen Kalbitz und Höcke das Kommando?

Die Erfolge der AfD bei den Landtagswahlen im Osten könnten den Einfluss des rechtsnationalen „Flügels“ innerhalb der Partei stärken. F.A.Z.-Korrespondent Markus Wehner analysiert, welche personellen Konsequenzen das haben könnte. © FAZ.NET Link zum Video: https://www.faz.net/-gpf-9rbei Link zur Homepage: https://www.faz.net

Für Meinungsfreiheit: WBS siegt mit SPD gegen AfD | RA Christian Solmecke

Die Politiker der AfD greifen in politischen Diskussionen häufig zu groben rhetorischen Mitteln. Da wird in einer Bundestagsdebatte gern mal von „Kopftuchmädchen und alimentierten Messermännern“ gesprochen und viele erinnern sich sicherlich noch an Bernd Höckes Rede, in der er das Berliner Holocaust-Mahnmal als Denkmal der Schande bezeichnete. Sofern sich verbale Attacken jedoch gegen die Partei […]

KATERSTIMMUNG NACH WAHLEN: CDU und SPD haben Kurve gekratzt – AfD jubelt im Abseits

Trotz der enormen Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen in Brandenburg und Sachsen schließt die CDU eine Zusammenarbeit mit den Rechtspopulisten weiter aus. Auf die Frage, ob ihre Partei ein Viertel der Wähler außen vor lassen könne, sagte Parteichefin Annegret Kramp-Karrenbauer am Montagmorgen in der ARD: «Ja, wir können.» Das hätten die CDU-Gremien so festgelegt, […]