Nach Anschlag in Hanau: Bundestag debattiert über Rechtsextremismus

Der Bundestag hat der Opfer des Anschlags von Hanau gedacht. Bundestagspräsident Schäuble warnte vor der Gefahr durch Terror von Rechts. Alle Meldungen zum Anschlag von Hanau: https://www.tagesschau.de/thema/hanau/

SPD-Fraktionschef Mützenich griff mit scharfen Worten die AfD an.

Im Zusammenhang mit dem rassistischen Anschlag von Hanau hat SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich der AfD heftige Vorwürfe gemacht. Eine Spur führe auch hinein in den Bundestag, die AfD sei ein Komplize. „Sie haben den Boden bereitet. Sie haben sich schuldig gemacht“, sagte er an die AfD-Fraktion gerichtet während der Parlamentsdebatte über die Morde in der hessischen Stadt.

Es handle sich in Hanau vielleicht um einen Einzeltäter, der aber getragen werde von einem System von Hetze. „Was in Hanau passiert ist, ist mehr als Totschlag“, sagte der SPD-Politiker. „Es ist Massenmord.“ Hoffnung mache ihm die Solidarität vieler Menschen nach der Bluttat. „Wir sind nicht eine Wiederholung von Weimar. Wir sind eine mutige Demokratie.“

Die AfD wies jede Schuldzuweisung für rechtsextreme Gewalt scharf zurück. Abgeordnete der Partei sagten, für die Spaltung im Land seien die anderen Parteien verantwortlich. „Wenn extremistische Tendenzen in einer Gesellschaft erstarken, dann läuft für alle erkennbar etwas grundsätzlich schief. Dann muss sich vor allem die Politik fragen, was sie falsch gemacht hat“, sagte der AfD-Abgeordnete Roland Hartwig. „Dann ist es höchste Zeit, die Ursachen für die Fehlentwicklungen und die Verantwortlichen zu benennen.“

Mehr Informationen zur Debatte nach dem Anschlag von Hanau: https://www.tagesschau.de/inland/hanau-bundestag-debatte-afd-101.html




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