Noch kein neuer Kommissionschef: EU-Gipfel auf Dienstag vertagt

Der EU-Sondergipfel hat keine Lösung bei der Suche nach dem neuen Spitzenpersonal für die EU gebracht und ist vertagt worden. Die Staats- und Regierungschefs wollen am Dienstag weiter beraten, wie ein Sprecher von Ratspräsident Donald Tusk mitteilte.
Diskutiert wurden zuletzt folgende Namen: Der sozialdemokratische Spitzenkandidat Frans Timmermans könnte als neuer EU-Kommissionschef vorgeschlagen werden – vorbehaltlich der Zustimmung des Europaparlaments. Der liberale Belgier Charles Michel sollte neuer Außenbeauftragter werden und die bulgarische Konservative Kristalina Georgieva – aktuell Vertreterin der Weltbank – neue Ratspräsidentin.
Doch für mehrere osteuropäische Länder ist Timmermans schwer vermittelbar. Ob es also zu einer solchen Einigung kommt, ist ungewiss. Zwar könnte das Europaparlament sein Spitzenkandidatensystem damit verteidigen, allerdings zu einem hohen Preis.
Eigentlich sollte dieses System mehr Demokratie in den europäischen Prozess bringen. Wenn aber nun der eigentliche Wahlverlierer – die Sozialdemokraten hatten europaweit viele Stimmen eingebüßt – mit Umwegen zum Gewinner würde, bleiben Zweifel am System.




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