OHNE PILLEPALLE: Liberale Unionsgruppe für CO2-Abgabe

In der Union hat nach einem Medienbericht eine erste Gruppe einen detaillierten Vorschlag für eine neue Klimaschutzpolitik vorgelegt. Die liberale Union der Mitte empfiehlt in ihrem Konzept mit dem Titel «Ohne Pillepalle: Klimaschutz – einfach machen» die Einführung einer «allgemeinen CO2-Abgabe» und Entlastungen an anderer Stelle, wie die «Süddeutsche Zeitung» berichtet.

Nach den Vorstellungen der Union der Mitte soll eine CO2-Abgabe anfangs bei 60 Euro pro Tonne CO2 liegen und bis 2030 kontinuierlich auf 120 Euro angehoben werden. Die Bundesregierung soll auf EU-Ebene eine einheitliche Lösung «zur CO2-orientierten Besteuerung von Flugbenzin (Kerosin) und Schiffsdiesel» anstreben. Die Kfz-Steuer soll für Autos mit weniger als 1800 Kubikzentimetern Hubraum gesenkt werden und für Fahrzeuge mit größeren Motoren erhöht werden.

An anderer Stelle würden Bürger und Unternehmen nach den Vorstellungen der Gruppe entlastet. Für private Haushalte soll dies durch eine direkte Auszahlung aus dem Bundeshaushalt über die gesetzliche Krankenversicherung geschehen. Außerdem schlägt die Union der Mitte vor, den Strompreis um insgesamt 5,95 Cent je Kilowattstunde zu senken. Die Union der Mitte ist eine Art liberales Gegenstück zur konservativen Werte-Union.

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Video 2019 erstellt




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